USA: Wahlen und Politik

Obama schafft das schon - denn Ziele hat er ja viele

Inzwischen - im Jahr 2020 - ist das Impeachment-Verfahren gegen Trump recht eindeutig abgewehrt worden. Das war immerhin vorauszusehen, wo die Senatoren als Republikaner-Mehrheit geschlossen gegen die Demokraten vorgehen konnte. Krass empfand ich die Nachrichten darüber, dass man mehr Beweise sehen wollte aber zugleich keine Zeugen zuließ.

Jedenfalls, ... Trump schimpfte natürlich wieder herum, nachdem er "gewonnen" hatte und entließ weitere Leute. Was ich interessant fand: Nur ein Republikaner stellte sich gegen Trump und damit hinter die Demokraten. Er stimmte als einziger ebenfalls für die Amtsenthebung.

Zitat von Frankfurter Rundschau

Impeachment: Mitt Romney will für Amtsenthebung von Donald Trump stimmen

Update vom Montag, 03.02.2020, 21.34 Uhr: Der republikanische US-Senator Mitt Romney will für eine Amtsenthebung von Präsident Donald Trump stimmen. "Der Präsident hat sich eines schockierenden Missbrauchs des öffentlichen Vertrauens schuldig gemacht", sagte Romney am Mittwoch in einer emotionalen Ansprache im US-Senat.

Eine Wahl zu manipulieren, um im Amt zu bleiben, sei der vielleicht schwerste und "zerstörerischste Verstoß gegen einen Amtseid, den ich mir vorstellen kann". Der bekannte innerparteiliche Trump-Kritiker sprach von der "schwierigsten Entscheidung" seines Lebens. Er sei sich bewusst, dass er von vielen Republikanern für seine Entscheidung angegriffen werde, sagte der Senator aus dem Bundesstaat Utah, der bei der Präsidentschaftswahl 2012 dem demokratischen Amtsinhaber Barack Obama unterlegen war.

Donald Trump: „Bullshit“, „böse“, „krank“, „schmutzig“

Den demokratischen Impeachment-Anklageführer Adam Schiff beschimpfte Trump als „korrupte“ sowie „boshafte und furchtbare Person“. Auch Oppositionsführerin Nancy Pelosi sei „furchtbar“. Den demokratischen Senats-Minderheitsführer Chuck Schumer bezeichnete Trumps als „weinenden Chuck“. Andere von ihm als Gegner empfundene Akteure bezeichnete Trump als „böse“, „krank“, „schmutzig“ und „Lügner“. Trump äußerte sich auch ausführlich über die Russland-Affäre, die ihn vor der Ukraine-Affäre unter Druck gesetzt hatte. Die Vorwürfe seien „Bullshit“ (Schwachsinn) gewesen.

Trump machte sich auch über den republikanischen Senatoren Mitt Romney lustig, der als einziger Konservativer für eine Amtsenthebung des Präsidenten votiert hatte. Romney sehr ein "gescheiterter Präsidentschaftskandidat", der "den schlechtesten Wahlkampf in der Geschichte" geführt habe. Der Senator aus Utah war 2012 dem demokratischen Amtsinhaber Barack Obama unterlegen.

Update vom Dienstag, 04.02.2020, 7.00 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat den republikanischen Senator Mitt Romney nach dessen Votum für eine Amtsenthebung scharf angegriffen. Trump postete am Mittwoch (Ortszeit) ein Video auf Twitter, in dem es unter anderem heißt, Romney sei ein „Geheimagent“ der Demokraten. Indem er sich als Republikaner dargestellt habe, habe er versucht, die Trump-Regierung als Außenminister zu infiltrieren. „Mitt Romney hat uns zum Narren gehalten“, heißt es außerdem in dem Video. Romney hatte am Mittwoch für eine Amtsenthebung Trumps wegen Machtmissbrauchs gestimmt und war damit der einzige Republikaner, der sich für Trumps Amtsenthebung aussprach.

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Ich hörte dagegen zum ersten Mal wieder von Mitt Romney seit seiner Präsidentschaftskandidatur gegen Obama. Ich will fast mal ironisch sagen: Er ist zurück! Mitt Romney Style. Und finde es mutig, dass er sich als einziger so eingesetzt hat. Hut ab, wenn ihr mich fragt!